Obstprogramm der EU droht an Verweigerungshaltung der Länder zu scheitern

Mehr als 50 Prozent aller Kinder in Deutschland essen weniger als die Hälfte der empfohlenen Tagesmenge an Obst und Gemüse. Das im November vorigen Jahres von den Agrarministern der EU beschlossene Obstprogramm sollte hier Abhilfe schaffen und gleichzeitig den Bauern unter die Arme greifen, die mit Umsatzrückgängen beim Obst zu kämpfen haben. Doch das Programm droht an dem Widerstand der Länder zu scheitern.

Brüssel will jährlich 12,5 Millionen Euro bereitstellen. Da diese Summe jedoch allein nicht genügt, um alle Schulkinder mit einer täglichen Portion Obst zu versorgen, müsste Deutschland nochmal die gleiche Summe drauflegen. Das sollte eigentlich angesichts der vielen Milliarden, die momentan verstreut werden, kein Problem sein. Wäre da nicht unser Bildungsföderalismus.

Was an deutschen Schulen geschieht, bestimmen einzig und allein die Länder. Doch die wollen von einer finanziellen Beteiligung mal wieder nichts wissen. Der Bund soll zahlen, obwohl er nicht zuständig ist.

So droht eine wichtige Maßnahme mal wieder am kleinstaatlichen Kompetenzgerangel zu scheitern. Der für Anfang des nächsten Schuljahres geplante Beginn des Obstprogramms kann schon nicht mehr eingehalten werden.

Es ist ein Skandal, dass die Länder einerseits alle bildungspolitische Kompetenz an sich gerissen haben, sich andererseits jedoch immer dann dieser Verantwortung entziehen, wenn zusätzliche Finanzierungen anstehen. Die Saarbrücker Zeitung will mit fetter Überschrift („Bund stellt sich bei Obst für Schüler quer“) gerne über diesen Sachverhalt hinwegtäuschen. Aber es sind eindeutig die Länder, die sich hier querstellen.

Arno Malburg